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Auswirkungen der COVID-19-Krise auf verfahrensrechtliche Fristen (Holzmannhofer/Madl, ecolex 5/2020, S. 375)

Artikelrundschau Mai 2020 - Teil 1(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtDr. Erik Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2020/468ÖStZ 2020, 372 Heft 13 v. 17.7.2020

Die COVID-19-Krise beschere nicht nur der Bevölkerung restriktive, das tägliche Leben bestimmende Verhaltensregeln, auch Rsp und Rechtsanwender seien von den aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus unmittelbar betroffen. Mit dem Inkrafttreten des 2. COVID-19-Gesetzes sei in juristischen Kreisen eine Diskussion über den Beginn und Ablauf verfahrensrechtlicher Fristen entbrannt. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, ob der ursprüngliche Gesetzestext ausreichend bestimmt war, um mittels eingehender Analyse und richtiger Interpretation zum korrekten und mittlerweile in Gesetzesform gegossenen Ergebnis der Fristenberechnung zu gelangen.

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