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Das Dilemma der Grundsteuer

Steuerrecht aktuellMR Mag. Johann AdametzÖStZ 2019/588ÖStZ 2019, 433 Heft 17 v. 6.9.2019

In Deutschland haben die beiden Regierungsfraktionen einen Vorschlag zur Neuordnung der Grundsteuer eingebracht. In Österreich zieht sich die Diskussion rund um Grundsteuer nicht erst seit Jahren, sondern seit Jahrzehnten. Diverse Steuerreformkommissionen, Arbeitsgruppen rund um den Finanzausgleich, kommunale Interessenverbände uÄ haben immer wieder Vorschläge vorgelegt, die aber nie eine Mehrheit gefunden haben. Die Diskussion auf politischer Ebene mündete nicht selten ins Grundsätzliche. Der folgende Beitrag erhebt nicht den Anspruch wieder einen neuen Vorschlag vorzulegen. Er möchte vielmehr die Entwicklung der Grundsteuer darlegen und aufzeigen, was einmal war. Mag sein, dass damit Altes wiederentdeckt wird und als Gedankenanstoß dient; mag sein, dass damit Argumente für eine ganz andere Lösung gefunden werden. Wie immer es ausgehen wird, die Frage rund um die Grundsteuer ist letztendlich rechtspolitischer Natur; somit wird die endgültige Entscheidung von den politisch Verantwortlichen getroffen werden müssen.

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