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Auskunftsverlangen als zwingende Voraussetzung für die Auskunftserteilung durch Kreditinstitute (Rauscher, SWK 18/2019, 788)

Artikelrundschau Juni 2019(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtMMag. Maria Gold-Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2019/544ÖStZ 2019, 423 Heft 15 und 16 v. 23.8.2019

Der Kontenregister- und Konteneinschau-Anwendungserlass leite die Abgabenbehörden zu einer gesetzwidrigen Vorgangsweise an. Rauscher zeigt auf, dass der Erlass damit auch die Kreditinstitute zu einer gesetzwidrigen Vorgangsweise verleiten könne, nämlich zur Gewährung der Konteneinschau ohne Auskunftsverlangen nur aufgrund einer (gesetzlich nicht vorgesehenen) "Bewilligung des Antrags auf Konteneinschau".

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