vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Internationaler Schutz und Familienbeihilfe nach § 3 FLAG (Schaunig, taxlex 12/2016, S. 389)

Artikelrundschau Dezember 2016 - Teil 1Allgemeines - national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikBearbeiter: Dr. Erik Tajalli/Mag. Franz ProkschÖStZ 2017/89ÖStZ 2017, 63 Heft 3 v. 16.2.2017

§ 3 FLAG regle den Familienbeihilfebezug hinsichtlich nichtösterr Staatsbürger. Der Beitrag untersucht die sachliche Rechtfertigung der diesbezüglich unterschiedlichen Behandlung von Asylberechtigten einerseits und subsidiär Schutzberechtigten andererseits am Maßstab von Art 1 Abs 1 BVG-Rassendiskriminierung. Unter Berücksichtigung steuer-, sozial-, asyl- und unionsrechtlicher Aspekte stehe dabei ua der Konnex zu Mindestsicherung bzw Grundversorgung im Fokus. Gewichtige Argumente sprechen im Rahmen dieser differenzierten Gesamtschau dafür, dass die derzeitige Gesetzeslage mit Gleichheitswidrigkeit belastet sei.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!