vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die Missbrauchsklausel der Anti Tax Avoidance Directive - Handlungsbedarf für Österreich? (Langer, RdW 2017/319, S. 459)

Artikelrundschau Juni 2017(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, Verwaltungsverfahren, InsolvenzrechtBearbeiter: Mag. Franz Proksch/Dr. Erik TajalliÖStZ 2017/610ÖStZ 2017, 423 Heft 15 und 16 v. 24.8.2017

Die Anti Tax Avoidance Directive verpflichtet alle EU-Mitgliedstaaten, eine allgemeine Vorschrift zur Verhinderung von Missbrauch in ihre nationalen Rechtsordnungen zu implementieren. Da Österreich mit § 22 BAO bereits über eine allgemeine Missbrauchsklausel mit langer Tradition verfügt, ergeben sich drei mögliche Varianten, wie der Gesetzgeber auf diese Umsetzungsverpflichtung reagieren kann. Diese Möglichkeiten und die daraus resultierenden Abgrenzungs- und Auslegungsfragen sowie verfassungsrechtliche Problemstellungen werden im Artikel näher erläutert.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!