Im Erkenntnis vom 18. Oktober 2012, 2009/15/0214, beschäftigte sich der Verwaltungsgerichtshof mit dem Fall der Verschmelzung des einzigen Gruppenmitglieds mit seinem Gruppenträger vor Erreichen der Mindestbestandsdauer von drei Jahren. Der vorliegende Beitrag schildert die möglichen Auslegungshypothesen und die Gründe für den Lösungsweg des VwGH.
Rückabwicklung einer Gruppe nach Verschmelzung des einzigen Gruppenmitglieds mit dem Gruppenträger
Steuerrecht aktuellDr. Franz Philipp SutterÖStZ 2013/224ÖStZ 2013, 121 Heft 6 v. 17.3.2013
Inhalt
- 1. Der Ausgangssachverhalt
- 2. Die gesetzliche Regelung der Mindestbestandsdauer und der Folgen eines frühzeitigen Ausscheidens
- 3. Die erste einschränkende Auslegungshypothese zu § 9 Abs 10 KStG im Wege einer teleologischen Reduktion
- 4. Die zweite einschränkende Auslegungshypothese zu § 9 Abs 10 KStG aufgrund der Voraussetzung eines frühzeitigen Ausscheidens aus der Unternehmensgruppe
- 5. Die an den Erläuterungen orientierte Auslegungshypothese des VwGH einer unbedingten Mindestbestandsdauer als umfassender Gestaltungsschutz
- 6. Zusammenfassung und Ausblick
