Der geplante EU-Schnellreaktionsmechanismus und seine möglichen Auswirkungen auf ein generelles Reverse Charge

Bereits im Jahr 2002 hat SC Nolz seine Überlegungen zu einer umfassenden Reform der Umsatzsteuer vorgestellt.¹¹ Nolz/Melhardt/Waldecker, Konzept einer grundlegenden Reform der Umsatzsteuer, in Umsatzsteuer im elektronischen Zeitalter, 18. Wie so oft waren diese Überlegungen auf den ersten Blick zwar unkonventionell, gleichzeitig jedoch simpel und plausibel und hatten schlichtweg folgendes Ziel: Die Eliminierung der gleichzeitig betrugsanfälligen und grundsätzlich aufkommensunwirksamen USt-Zahlungsflüsse aus der Unternehmerkette.²²Die Aufkommensunwirksamkeit ergibt sich bei vorsteuerabzugsberechtigten Unternehmern durch die Vorsteuerabzugsmöglichkeit, die Betrugsanfälligkeit dadurch, dass der Vorsteuerabzug grundsätzlich unabhängig von der Versteuerung durch den leistenden Unternehmer geltend gemacht werden kann; s auch Kuttin/Melhardt, Mehrwertsteuer - quo vadis?, ÖStZ 2011, 185. Zunächst noch als ein System konzipiert, das die Steuerschuldnerschaft des leistenden Unternehmers unberührt lässt, entwickelte sich bald daraus der Reformansatz eines generellen Reverse Charge-Systems.³³ Nolz/Melhardt, Ausnahme oder Regel? Die Zukunft von Reverse Charge, in FS Kofler, 483 ff; Melhardt, Reverse Charge - Chancen und Risken einer generellen Änderung des MwSt-Systems, in FS Nolz, 271 ff. Durch den geplanten EU-Schnellreaktionsmechanismus könnte dieser Reformansatz weiteren Rückenwind erhalten. Ich durfte in den letzten 15 Jahren in den verschiedensten Funktionen mit Wolfgang Nolz zusammenarbeiten und insbesondere diese Reformüberlegungen sowohl national als auch auf EU-Ebene teilweise mitumsetzen sowie deren Weiterentwicklung mitgestalten.