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Verwertungsgesellschaften (AKM und Austro-Mechana), "Altersquoten" Einkünfte aus selbständiger Arbeit

JudikaturÖStZ 2013/554ÖStZ 2013, 295 Heft 12 v. 25.6.2013

EStG 1988: § 22 Z 1

VwGH 17. 4. 2013, 2012/13/0125

Die von zwei Verwertungsgesellschaften (AKM und Austro-Mechana) an einen (auch noch aktiv tätigen) Dirigenten und Komponisten bezahlten sog "Altersquoten" bilden bei diesem Einkünfte aus selbständiger Arbeit nach § 22 Z 1 EStG. Verwertungsgesellschaften sind Unternehmen, die darauf gerichtet sind, "in gesammelter Form" Rechte nach dem Urheberrechtsgesetz geltend zu machen. Die Umverteilung der von diesen "eingesammelten" Urheberrechtsentgelte steht in einem - zumindest mittelbaren - Zusammenhang mit der auf deren Erzielung gerichteten Tätigkeit der Urheber (vgl VwGH 27. 3. 2002, 2000/13/0020).

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