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Ist die Berechnung der Grundbuchseintragungsgebühr verfassungswidrig?

ArtikelrundschauGebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöGÖStZ 2011/942ÖStZ 2011, 536 Heft 21 v. 15.11.2011

(Jilch, ÖStZ 2011/776, S. 446)

Seite 536


Der VfGH hat am 2. 3. 2011 eine Gesetzesprüfung betreffend § 26 Abs 1 und 1a GGG beschlossen. Das System der Einheitsbewertung sollte als Grundlage weder für die Eintragungsgebühr noch für die Grunderwerbsteuer zurückgedrängt bzw leichtfertig verworfen werden, zumal sich nicht wirklich brauchbare Alternativen abzeichneten.

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