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Abgabenbetrug oder auch: die Abgrenzung zwischen Schein- und Umgehungsgeschäft

Artikelrundschau(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2011/567ÖStZ 2011, 337 Heft 13 v. 6.7.2011

(Kotschnigg, SWK 13/2011, S 600)

Die FinStrG-Novelle 2010 sieht eine Reihe von Maßnahmen zur effizienteren Bekämpfung der Steuerkriminalität vor. Eine davon ist der in § 39 FinStrG normierte Abgabenbetrug. Dazu gibt es bereits eine überzeugende Kommentierung. Doch sei diese Strafnorm legistisch nur bedingt geglückt. Der Autor möchte dies anhand zweier Beispiele verdeutlichen.

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