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Einheitswertbezogene Abgaben vor dem VfGH: Stiftungseingangssteuer und Eintragungsgebühr

ArtikelrundschauGebühren und Verkehrsteuern, Bewertung, NeuFöG, GlücksspielGÖStZ 2011/498ÖStZ 2011, 286 Heft 11 v. 1.6.2011

(Marschner, FJ 4/2011, S. 121)

Der VfGH hat entschieden, dass die Bemessung der Stiftungseingangssteuer für Grundstücke mit dem dreifachen Einheitswert verfassungswidrig ist, und dem Gesetzgeber eine Reparaturfrist bis Ende 2011 gewährt. Die Bewertungsregeln der Grundbuchseintragungsgebühr stehen derzeit auf dem Prüfstand des VfGH. Der Autor geht im Rahmen des aktuellen Themas auf beide Bereiche ein.

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