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OGH zur Causa BAWAG: Das Bilanzstrafrecht gewinnt an Konturen

Artikelrundschau(Bundes)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2011/474ÖStZ 2011, 284 Heft 11 v. 1.6.2011

(Nowotny, RdW 2011/198, S. 195)

Der OGH hat in der BAWAG-Entscheidung (23. 12. 2010, 14 Os 143/09z-45) wichtige Aussagen zur Auslegung des § 255 AktG (weitgehend ident mit § 122 GmbHG) getroffen. Nowotny gibt sie in geraffter Form wieder, weil sie für die offenbar beabsichtigte Reform der unterschiedlichen Straftatbestände, die an die Rechnungslegung und Finanzberichterstattung anknüpfen, Anregungen bieten.

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