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Gratwanderungen - Das Niemandsland zwischen aggressiver Steuerplanung, Missbrauch und Abgabenhinterziehung

Steuerrecht aktuellUniv.-Prof. Dr. Tina Ehrke-Rabel, Univ.-Prof. DDr. Georg Kofler, LL.M. (NYU)ÖStZ 2009/916ÖStZ 2009, 456 Heft 19 v. 1.10.2009

In einer vernetzten und globalisierten Welt versucht der besonnene und auf seinen Vorteil bedachte Wirtschaftsteilnehmer im Regelfall, sein Wirtschaftsleben planmäßig und frei von Zufällen aktiv zu gestalten. Im Regelfall wird also nicht mehr oder weniger spontan ein Sachverhalt verwirklicht, auf den schließlich die relevanten Gesetze der jeweils in Betracht kommenden Materien anzuwenden sind. Der besonnene Wirtschaftsteilnehmer bedient sich vielmehr bewusst der ihm zur Verfügung stehenden zivilrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten, um bestimmte Folgen in anderen Rechtsgebieten, so etwa im Steuerrecht, herbeizuführen. Das Ziel eines "rechtschaffenen" Wirtschaftsteilnehmers liegt darin, seine tatsächlichen und rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten so auszuschöpfen, dass ein für ihn steueroptimales Ergebnis erreicht wird, ohne sich dadurch strafbar zu machen. Diese "Gratwanderung" zwischen zulässiger Steuerplanung, Missbrauch und Abgabenhinterziehung haben wir zum Thema unserer gemeinsamen Antrittsvorlesung an der Johannes Kepler Universität Linz im März 2009 gemacht. Einige der dort andiskutierten Überlegungen wollen wir im Folgenden näher darlegen.

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