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Kastenwagenförmiges Aussehen entscheidendes Merkmal von Kleinbussen

ArtikelrundschauUmsatzsteuer, Normverbrauchsabgabe, Werbeabgabe, KammerumlageÖStZ 2007/245ÖStZ 2007, 111 Heft 5 v. 1.3.2007

(Tumpel, SWK 3/2007, S. 71)

Der VwGH hat im Erk vom 21. 9. 2006, 2003/15/0036, entschieden, dass ein kastenwagenförmiges Aussehen entgegen der Auffassung der Finanzbehörde nicht allein durch die absolute Länge, Breite und Höhe bestimmbar ist. Ein Opel Zafira und andere 7-Sitzer sind somit als Kleinbus iSd § 5 VO BGBl II 2002/193 anzusehen.

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