Die maßgebende Rechtslage im Abgabenrecht - Teil I

Bei der scheinbar einfach zu beantwortenden Frage nach der maßgebenden Rechtslage stößt der Rechtsanwender gerade im Abgabenrecht häufig auf ein Normengeflecht, aus dem die jeweils maßgebende Norm erst ermittelt werden muss. Nachdem dies - wie sich zeigte - zu einer Streitfrage zwischen Abgabepflichtigem und Behörde werden kann¹⁾¹⁾Vgl etwa VwGH 24. 9. 2005, 2002/13/0032. soll diese Frage anhand konkreter Beispiele und der dazu gestellten Fragen und vertretenen Auffassungen erläutert werden²⁾²⁾Dabei beschränkt sich die vorliegende Darstellung auf Bundesrecht. Landesabgaben- und Landesverfassungsrecht werden ausgeklammert, ebenso das Gemeinschaftsrecht, auf welches nur punktuell hingewiesen wird.. Teil I des Beitrages behandelt die Grundsätze der Ermittlung der maßgebenden Rechtslage. Teil II wird sich mit der Rückwirkung von Gesetzen und Aufhebung von Normen durch den VfGH auseinander setzen und weitere strittige Fragen behandeln.