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Erlässe der Finanzverwaltung als Rechtsquelle: Judikaturwende des VwGH? (Schneider/Feurstein, SWK 29/2006, S 832)

Artikelrundschau(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2006/1109ÖStZ 2006, 531 Heft 23 v. 1.12.2006

Entgegen der bisherigen Rechtsprechung scheint der VwGH in seinem Erk vom 31. 7. 2006, 2006/05/0057, nach Ansicht der Autoren eine rechtliche Bindung der Erlässe der Finanzverwaltung (gegenständlich: UStR) zu bejahen. Sie hoffen, das das zit Erk keine Abkehr von der bisherigen Judikatur des VwGH bedeute, sondern nur ein iZm mit den Unwägbarkeiten des Energierechts zu sehender Einzelfall bleibe.

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