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Kann die Gruppenbesteuerung wieder abgeschafft werden?

Steuerrecht aktuellUniv.-Prof. Dr. Claus StaringerÖStZ 2006/1029ÖStZ 2006, 493 Heft 22 v. 15.11.2006

I. Die Gruppenbesteuerung: (K)eine Erfolgsgeschichte?

Mit dem Steuerreformgesetz 20051)1) BGBl I 2004/57. wurde in Österreich mit der Einführung der Gruppenbesteuerung eine umfassende Reform der Konzernbesteuerung vorgenommen. Zielsetzung der Reform war, ein attraktives Gesamtkonzept zu schaffen, das sich gegenüber dem bisherigen Recht durch einen vereinfachten Zugang zur Gruppe, eine leichtere Handhabung, geringe Missbrauchsanfälligkeit sowie Kompatibilität mit den Anforderungen des Gemeinschaftsrechts auszeichnen soll2)2)Vgl die Materialien 451 BlgNR 22. GP 6.. Die Aufnahme des Reformwerks war in Schrifttum und Praxis praktisch durchgehend positiv3)3)Vgl für viele nur Quantschnigg ua (Hrsg) Gruppenbesteuerung (2005); Wiesner/Kirchmayr/Mayr, Gruppenbesteuerung (2005); Lang/Schuch/Staringer/Stefaner (Hrsg), Gruppenbesteuerung (in Druck).. Insbesondere hat die Einführung der Gruppenbesteuerung hier die Wissenschaft, die seit vielen Jahren durchgreifende Reformen im Konzernsteuerrecht gefordert hatte4)4)ZB Gassner, Zur Neuordnung des Rechts der Besteuerung von Unternehmensgruppen in Österreich, SKW 1990, A I 291 (A I 291 ff); ders, Reform der Besteuerung von Unternehmensgruppen in Österreich, in Rückle (Hrsg), Aktuelle Fragen der Finanzwirtschaft und der Unternehmensbesteuerung, FS Loitlsberger (1991) 163 (166 ff); Müller, Reform der Konzernbesteuerung in Österreich - Eine zusammengefasste Besteuerung von Unternehmensgruppen (1991); Gassner/Lang/Wiesner (Hrsg), Besteuerung von Unternehmensgruppen (1998)., mit Befriedigung erfüllt5)5)Vgl nur Gassner, Die neue Gruppenbesteuerung - Stärken und Schwächen des Begutachtungsentwurfes, SWK 2004, S 347 (348 f)..

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