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VfGH prüft Lehrbeauftragtenregelung für Erwachsenenbildungseinrichtungen

ArtikelrundschauAbzugssteuern (Lohnsteuer, Kapitalertragsteuer) und KommunalsteuerÖStZ 2006/458ÖStZ 2006, 221 Heft 10 v. 15.5.2006

(Praschl/Shubshizky, SWK 7/2006, S 293)

Der VfGH geht im Gesetzesprüfungsbeschluss vom 3. 12. 2005 vorläufig davon aus, dass die Dienstverhältnisfiktion im Hinblick auf die damit erzielte Vereinfachung unbedenklich ist; die Ausnahme für die Erwachsenenbildungseinrichtungen sieht er allerdings vorläufig als verfassungswidrig an. Die Autoren befürworten demgegenüber eine Rückkehr zur Rechtsprechung des VwGH.

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