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Gedanken zum zeitlichen Anwendungsbereich der Verordnung zu § 236 BAO

Artikelrundschau(Bundes-)Abgabenordnung, Finanzstrafrecht, InsolvenzrechtÖStZ 2006/395ÖStZ 2006, 217 Heft 10 v. 15.5.2006

(Kotschnigg, SWK 8/2006, S 331)

Die VO des BMF betreffend Unbilligkeit der Einhebung im Sinn des § 236 BAO wurde mit BGBl II 2005/435 vom 20. 12. 2005 veröffentlicht; zu ihrem In-Kraft-Treten trifft sie keine Aussage. Der Autor geht der Frage nach, auf welche Steuerfälle aus der Vergangenheit sie anzuwenden ist.

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