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Aus der Rechtsprechung des EuGH: Hughes de Lasteyrie du Saillant: Französische “Wegzugsbesteuerung" verstößt gegen die Niederlassungsfreiheit

Internationales SteuerrechtAbkommensrecht, Außensteuerrecht, EU-RechtDDr. Georg KoflerÖStZ 2004/483ÖStZ 2004, 195 Heft 9 v. 3.5.2004

Der in Art 43 EG verankerte Grundsatz der Niederlassungsfreiheit ist dahin auszulegen, dass er es einem Mitgliedstaat verwehrt, zur Vorbeugung gegen die Steuerflucht eine Regelung wie die in Art 167 bis CGI vorgesehene einzuführen, wonach latente Wertsteigerungen besteuert werden, wenn ein StPfl seinen steuerlichen Wohnsitz ins Ausland verlegt.

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