vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Progressionsvorbehalt und Steuerabsetzbeträge - ein EU-Problem (Aigner/Reinisch, SWI 12/2003, S. 539)

ArtikelrundschauAllgemeines - international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2004/173ÖStZ 2004, 78 Heft 4 v. 16.2.2004

Die Autoren vertreten die Ansicht, der in § 33 Abs 10 EStG vorgesehene Berechnungsmodus des Durchschnittssteuersatzes beim Progressionsvorbehalt und beim Anrechnungshöchstbetrag entspreche nicht den Anforderungen der Grundfreiheiten des EG-Vertrages. Der EuGH halte nämlich in stRsp fest, dass Art 39 EGV unmittelbare Wirkungen in den Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten erzeuge und dem Einzelnen Rechte verleihe, die von den nationalen Gerichten zu wahren seien.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!