Zu einer der Grundfragen des Steuerverfassungsrechtes zählt die Frage, ob und inwiefern der Gesetzgeber bei der Schaffung neuer Steuertatbestände grundrechtliche Schranken zu beachten hat. Der Autor stellt die Rechtsprechung des VfGH dar und bewertet diese. Weiters befasst er sich mit der Rechtfertigungslehre nach Ruppe (Ruppe hat in seinem Beitrag in der FS Krejci zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben von Umweltabgaben die Grundlagen einer Rechtfertigungslehre skizziert) und bespricht den Rechtfertigungsgrund der Leistungsfähigkeit.
