vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Die Auswahl von Besteuerungsgegenständen -- verfassungsrechtliche Aspekte (Achatz, ÖStZ 2002/966, S 534)

ArtikelrundschauAllgemeines -- national, Gesetzesentwürfe, SteuerpolitikÖStZ 2003/60ÖStZ 2003, 49 Heft 3 v. 3.2.2003

Zu einer der Grundfragen des Steuerverfassungsrechtes zählt die Frage, ob und inwiefern der Gesetzgeber bei der Schaffung neuer Steuertatbestände grundrechtliche Schranken zu beachten hat. Der Autor stellt die Rechtsprechung des VfGH dar und bewertet diese. Weiters befasst er sich mit der Rechtfertigungslehre nach Ruppe (Ruppe hat in seinem Beitrag in der FS Krejci zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben von Umweltabgaben die Grundlagen einer Rechtfertigungslehre skizziert) und bespricht den Rechtfertigungsgrund der Leistungsfähigkeit.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!