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Der Einfluss der Grundfreiheiten des EG-Rechts auf die Doppelbesteuerungsabkommen (Tumpel, ÖStZ 2003/243, S. 154)

ArtikelrundschauAllgemeines -- international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2003/471ÖStZ 2003, 246 Heft 10 v. 15.5.2003

In den letzten Jahrzehnten hat der EuGH durch seine Judikatur zu den Grundfreiheiten und den daraus abgeleiteten Diskriminierungs- und Beschränkungsverboten verstärkt auf das Steuerrecht der Mitgliedstaaten -- auch im Bereich der DBA -- Einfluss genommen. Der Autor stellt die grundsätzlichen Wirkungen der aus den Grundfreiheiten des EGV abgeleiteten Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote auf die DBA dar. Im Mittelpunkt steht die Untersuchung der Konsequenzen, die sich aus den so genannten “open skies"-Urteilen vom 5. 11. 2002 ergeben könnten.

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