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Kabeltrasse eines Kommunikationsunternehmens als Betriebstätte (EAS 2090 v 2. 7. 2002)

Anfragebeantwortungen des BMF 1)DBA-Deutschland (1954)ÖStZ 2002/1066ÖStZ 2002, 621 Heft 23 v. 1.12.2002

Stellt ein deutsches Unternehmen Dienstleistungen auf dem Gebiet der Datenkommunikation in Österreich zur Verfügung und benutzt es hierfür eine kilometerlange Kabeltrasse, dann stellt dies eine der Unternehmenstätigkeit dienende inländische feste Geschäftseinrichtung und damit eine Betriebstätte nach innerstaatlichem und zwischenstaatlichem Steuerrecht dar. Für die steuerliche Erfassung des beschränkt steuerpflichtigen deutschen Unternehmens ist gem § 56 BAO jenes Finanzamt zuständig, in dessen Amtsbereich sich „der wertvollste Teil des Vermögens“ befindet. Im gegebenen Zusammenhang wird dies im Zweifel jenes Amt sein, in dessen Amtsbereich sich der längste Teil der Kabeltrasse befindet. (SWI 2002, 405)

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