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CFC-Gesetzgebung und DBA-Recht

ArtikelrundschauAllgemeines -- international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2002/1038ÖStZ 2002, 594 Heft 22 v. 15.11.2002

(Aigner, SWI 9/2002, S 407)

Ausgehend von der Frage, ob das DBA durch CFC-Gesetzgebung verletzt wird, befasst sich der Autor mit der französischen CFC-Gesetzgebung und der Entscheidung des Conseil d´Etat in der Rs SA Schneider Electric, weiters setzt er sich mit der Vereinbarkeit einer CFC-Gesetzgebung mit dem DBA-Recht auseinander und behandelt dazu die Bedeutung des Art 3 Abs 2 OECD-MA sowie das Verhältnis von Art 7 zu Art 10 OECD-MA und schließt seinen Beitrag mit einer Würdigung.

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