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Vermögen bei einer Einbringung nach Art 9 Fusionsrichtlinie (Aigner, SWI 4/2001, 173)

ArtikelrundschauAllgemeines -- international, EU-Recht, AuslandsbeziehungenÖStZ 2001/598ÖStZ 2001, 292 Heft 12 v. 15.6.2001

Der dänische Landsret ersuchte in der Rechtssache C-43/00 Andersen og Jens Aps gegen Skatteministeriet den EuGH über die Vereinbarkeit einiger Vorgänge mit der Fusionssteuer-RL abzusprechen. Der Autor geht zuerst der Frage nach, welchen Umfang das Vermögen zumindest haben muss, damit die Tatbestandsmerkmale einer Einbringung von Unternehmensteilen erfüllt sind. Weiters untersucht er, unter welchen Voraussetzungen die Anwendung der Fusionssteuer-RL dennoch versagt werden kann.

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