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Die Gewinnzurechnung an E-Commerce-Betriebsstätten

Internationales SteuerrechtAbkommensrecht, Außensteuerrecht, EU-RechtMR Dr. Heinz JirousekÖStZ 2001/491ÖStZ 2001, 239 Heft 10 v. 15.5.2001

Im Februar 2001 wurde seitens der „Business Profits TAG“ (technical advisory group) der OECD ein Bericht verfasst, der als Diskussionsentwurf die Anwendung desArt 7 OECD-MA(„Betriebsstättenregel“) auf E-Commerce-Aktivitäten behandelt. Die in diesem Bericht dargestellten Auffassungen stellen daher noch nicht die einhellige Auffassung der OECD-Mitgliedstaaten dar. Die wichtigsten Schlussfolgerungen dieses Berichtes werden nachstehend wiedergegeben1)1)In das Originaldokument der OECD kann über die Homepage der OECD unter http://www.oecd.org/daf/fa/first_en.htm Einblick genommen werden. Der Bericht ist einem öffentlichen Begutachtungsverfahren (Fristablauf 30. 6. 2001) zugänglich. Allfällige Stellungnahmen können an die OECD zu Handen Jeffrey Owens, Head Fiscal Affairs, unter folgender e-mail-Adresse gesandt werden: daffa.contact@oecd.org mit Kopie an john.neighbour@oecd.org .).

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