vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Tempus fugit! - Zur Bedeutung des einstweiligen Rechtsschutzes Eine Bewertung der Rechtslagen in Österreich und Deutschland in Ansehung der COVID-19-Pandemie

BeitragAufsatzMichael Lysander Fremuth, Roman FriedrichÖJZ 2021/54ÖJZ 2021, 416 - 423 Heft 9 v. 26.4.2021

Anlässlich der zahlreichen Normprüfungsverfahren vor dem VfGH und dem BVerfG im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie untersucht dieser Beitrag Möglichkeiten des einstweiligen Rechtsschutzes. Dabei erhellt sich, dass Österreich im Unterschied zu Deutschland grundsätzlich keinen Eilrechtsschutz in den Verfahren der verfassungsgerichtlichen Gesetzeskontrolle kennt. Welche Auswirkungen dies auf die Rechtskontrolle der Maßnahmen zur Einhegung der Verbreitung von SARS-CoV-2 zeitigt und ob sich das Fehlen einstweiligen Rechtsschutzes als nachteilig erwiesen hat, wird betrachtet und bewertet.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!