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Eine Farbe ist keine Form: Eine Marke, die aus einer auf der Schuhsohle aufgebrachten Farbe besteht, fällt nicht unter das Verbot der Eintragung von Formen

EuGH-EntscheidungenMarkenrecht; EuroparechtHon.-Prof. Dr. Hans Peter LehoferÖJZ 2018/89ÖJZ 2018, 684 Heft 14 und 15 v. 10.8.2018

Entscheidung: EuGH 12.6.2018, C-163/16

Normen: Art 3 Abs 1 lit e Z iii RL 2008/95/EG

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