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Unmöglichkeit eines vergleichbaren Schiedsgerichts macht Schiedsvereinbarung undurchführbar

ZivilprozessrechtJudikaturDr. Christoph Brenn, HR d. OGH; Dr. Helge Hoch, HR d. OGH; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl); Christian Koller, Univ. Wien (Anmerkung)EvBl 2012/40EvBl 2012, 271 - 274 Heft 6 v. 15.3.2012

Zusammenfassung: Auf dem Weg zu seiner Entscheidung hatte sich der OGH mit der Undurchführbarkeit einer Schiedsvereinbarung auseinanderzusetzen, wenn ein vereinbartes institutionelles Schiedsgericht nicht mehr existiert.

Rechtsgrundlagen: § 581 ZPO; § 584 ZPO

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