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Nespresso - nothing else? Die Kaffeekapsel-Entscheidung des LG Düsseldorf

PatentrechtJudikaturMag. Dr. Christian Feltl, LL.M., Universität WienÖJZ 2012/104ÖJZ 2012, 929 - 930 Heft 20 v. 15.10.2010

Zusammenfassung: Das LG Düsseldorf hatte sich im Rahmen seiner Entscheidungsfindung mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Kaffeekapsel von einem Dritthersteller für eine "Nespresso"-Kaffeemaschine dem deutschen Patentrecht zuwiderläuft.

Rechtsgrundlagen: § 10 dPatG

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