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Entscheidungen des VfGH Dezember-Session 2010

VerfassungsgerichtsbarkeitJudikaturMartin Dorr; Willibald LiehrÖJZ 2011/24ÖJZ 2011, 234 - 238 Heft 5 v. 1.3.2011

Zusammenfassung: Die Autoren begeben sich mit ihrem Beitrag auf einen Streifzug durch Judikate des VfGH aus dem Beobachtungszeitraum Dezember 2010. Dabei streifen sie Themenbereiche wie das strafprozessrechtliche Einspruchsrecht, die Aufhebung einer Bürgermeisterwahl sowie eine Männer diskriminierende Wortfolge iZm der Gewährung einer Ermäßigung.

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