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Abgrenzung von Missbrauch der Amtsgewalt und Verletzung des Amtsgeheimnisses

StrafrechtJudikaturDr. Christoph Brenn, HR d. OGH; Dr. Helge Hoch, HR d. OGH; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl)EvBl 2011/136EvBl 2011, 928 - 929 Heft 20 v. 15.10.2011

Zusammenfassung: Der Gerichtshof wendet sich mit seiner Entscheidung klärend der Frage zu, ob durch die Offenbarung von Amtsgeheimnissen durch die Abfrage im VJ-Register bereits der Tatbestand des Missbrauchs der Amtsgewalt begangen wird.

Rechtsgrundlagen: § 302 StGB

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