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Doppelverwertungsverbot und Strafrahmenbildung

StrafrechtJudikaturDr. Christoph Brenn, HR d. OGH; Dr. Helge Hoch, HR d. OGH; Dr. Erich Kodek, Sen.-Präs. des OGH i.R.; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl)EvBl 2010/160EvBl 2010, 1082 - 1083 Heft 23 und 24 v. 1.12.2010

Zusammenfassung: In vorliegender Sache war das Vorliegen eines Verstoßes gegen das Doppelverwertungsverbot fraglich, sofern dieselbe Verurteilung sowohl beim Schuldspruch wegen Suchtgifthandels als auch bei der Zumessung des Strafrahmens verwertet wird.

Rechtsgrundlagen: § 39 StGB

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