Analoge Anwendung des Impugnationsgrundes der mangelnden Fälligkeit

ExekutionsrechtJudikaturDr. Helge Hoch, HR d. OGH; Dr. Erich Kodek, Sen.-Präs. des OGH i.R.; Hon.-Prof. Dr. Eckart Ratz, Sen.-Präs. d. OGH; Dr. Ronald Rohrer, Vize-Präs. d. OGH (Bearbeitung EvBl)EvBl 2010/71EvBl 2010, 503 - 505 Heft 11 v. 1.6.2010

§ 36 Abs 1 Z 1 EO

Vorliegendes Erkenntnis behandelt die Frage, ob selbst bei einer kalendarisch bestimmten Fälligkeit Parteien einen vereinbarten Bedingungseintritt als Vollstreckungshindernis einwenden können.

OGH 25.11.2009, 3 Ob 174/09y

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