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OGH, 15.09.2005, 4 Ob 166/05y (Gewerblicher Rechtsschutz)

Gewerblicher RechtsschutzEvBl 2006/13EvBl 2006, 87 - 89 Heft 2 v. 15.1.2006

§ 1 Abs 2 VerwGesG; Art 11 RBÜ; Art 82 EGV

Der OGH nimmt eine Auslegung des Begriffs der "bühnenmäßigen" Aufführung von Werken der Tonkunst vor und beschreibt die Abgrenzungsmerkmale zu einer konzertmäßigen Aufführung musikdramatischer Stücke.

OGH, 15.09.2005, 4 Ob 166/05y

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