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Feststellungsmängel im geschworenengerichtlichen Verfahren

StrafprozessrechtErich Kodek; Eckart Ratz; Ronald RohrerEvBl 2006/141EvBl 2006, 731 - 732 Heft 18 v. 15.9.2006

§ 345 Abs 1 Z 6 StPO; § 345 Abs 1 Z 9 StPO; § 345 Abs 1 Z 11 StPO; § 345 Abs 1 Z 12 StPO; § 345 Abs 1 Z 10a StPO; § 281 Abs 1 Z 5a StPO

Der OGH nimmt zur Bekämpfung von Feststellungsmängeln im Geschworenenverfahren Stellung und legt dar, dass nur ein gravierender Missbrauch des Beweiswürdigungsermessens durch die Laienrichter Nichtigkeit nach § 345 Abs 1 Z 10a StPO begründet.

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