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Rechtsschutz vs Rechtsbereinigung

VerfassungsrechtKonrad LachmayerÖJZ 2006/44ÖJZ 2006, 673 - 678 Heft 17 v. 1.9.2006

Art 140 B-VG

Der Autor beleuchtet in seinem Beitrag den telos der Anlassfallwirkung und nimmt zum Spannungsfeld zwischen Rechtsschutz und Rechtsbereinigung Stellung. Resümierend spricht er sich für eine Abkehr von den starren zeitlichen Grenzen zur Bestimmung des Anlassfalles aus und stellt eine einzelfallbezogene abwägende Lösung unter Berücksichtigung des Rechtsschutzes und demokratischen Gesichtspunkten zur Diskussion.

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