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Virtuelle Kundmachung von Normen

VerfassungsrechtCarolin RaschhoferÖJZ 2005/44ÖJZ 2005, 748 - 751 Heft 19 v. 1.10.2005

Zusammenfassung: In dem Beitrag werden Rechtsfragen im Zusammenhang mit der elektronischen Kundmachung gesetzlicher Bestimmungen erläutert. So prüft die Autorin, ob die neugeschaffenen Kundmachungsbestimmungen des B-VG mit dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip in Einklang zu bringen sind und behandelt weiters die Frage, ob mit dem einfachgesetzlichen BGBlG die verfassungsrechtlich normierte Kundmachung im BGBl überhaupt abgeändert bzw variiert werden darf.

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