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OGH, 12.04.2005, 11 Os 140/04 (Strafrecht)

StrafrechtEvBl 2005/138EvBl 2005, 641 - 642 Heft 16 v. 15.8.2005

§ 142 Abs 2 StGB; § 141 Abs 1 StGB; § 281 Abs 1 Z 5a StPO; § 281 Abs 1 Z 4 StPO

Der OGH nimmt Stellung zur Bestimmung der wertmäßigen Geringfügigkeit eines Deliktsobjekts, wobei er die allenfalls auch unterschreitbare Obergrenze mit 100,-- festlegt. Weiters legt er dar, dass der Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 5a StPO gegenüber dem Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 4 StPO nur subsidiär zur Anwendung gelangt.

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