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Vertrauensschutz und generelle Norm

Öffentliches RechtDr. Thomas E. Walzel v. Wiesentreu, Universitätsassistent, InnsbruckÖJZ 2000, 1 - 12 Heft 1 v. 1.1.2000

Zusammenfassung: Aufbauend auf Judikaturnachweisen des VfGH versucht der Autor in diesem Beitrag maßgebliche Kriterien zur näheren Konkretisierung des Vertrauensgrundsatzes herauszuarbeiten. Dabei geht er auch auf die Problematik der Rückwirkung von Gesetzen sowie der Beeinträchtigung wohlerworbener Rechte ein.

Rechtsgrundlagen: Art 119a Abs 7 B-VG; Art 49 Abs 1 B-VG

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