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Aufruf zur Gegendemo vor dem Hintergrund eines geschützten Werks

RechtsprechungJudikaturReinhard HingerÖBl 2023/14ÖBl 2023, 42 - 46 Heft 1 v. 8.2.2023

§ 5 Abs 2, § 42 f UrhG; Art 10 EMRK

Bei der Beurteilung, ob die vergütungsfreie Werknutzung zulässig ist, ermöglicht die Generalklausel des Zitatrechts, das Urheberrecht als Form des Eigentumsrechts gegen das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit abzuwägen.

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