Beim Blättern in älteren Jahrgängen der ÖBl kam ein Aufsatz zum Thema "Gerichtsbesetzung in Patentsachen" zutage (, ÖBl 1984, 89). Das erinnerte den Autor daran, dass auch die aktuellen Regelungen dieses Themas von Quer- und Weiterverweisen geprägt sind. Der Beitrag enthält auch Informationen zum Thema "Befangenheit" und Betrachtungen zum Begriff des "Laien".
Schlagwörter: