Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2019/35ÖBl 2019, 134 - 135 Heft 3 v. 26.4.2019

A Zur Schutzfähigkeit

Das Zeichen LIPIZZANERGESTÜT PIBER ist für Waren der Kl 25 (ua Bekleidungsstücke) und Dienstleistungen der Kl 43 (Beherbergung und Verpflegung von Gästen) unterscheidungskräftig

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