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Rechtsprechung des OLG Wien im markenrechtlichen Registerverfahren Neue Entscheidungen des OLG Wien im Instanzenzug vom Österreichischen Patentamt

Aktuelle EntwicklungenAufsatzDavid PlasserÖBl 2019/9ÖBl 2019, 29 Heft 1 v. 16.1.2019

A Schutzfähigkeit

Das Zeichen APO 4 YOU ist für Waren der Kl 3 (Salben für kosmetische Zwecke) und Kl 5 (ua Salben für pharmazeutische Zwecke) sowie Dienstleistungen der Kl 35 (ua Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen für pharmazeutische Artikel) und Kl 44 (Beratung in der Pharmazie) nicht unterscheidungskräftig

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