Neueste Entscheidungen in Registerverfahren zu Unionsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern im Instanzenzug vom EUIPO

Rechtsprechung des EuGH und EuG in EUIPO-VerfahrenEuroparecht; MarkenrechtChristoph Bartos, Katharina MajchrzakÖBl 2018/68ÖBl 2018, 224 - 228 Heft 4 v. 18.8.2018

Schlagwörter:

Unterscheidungskraft; Eintragungshindernisse; Wortbildmarken; Verwechslungsgefahr; Waren; Dienstleistungen; Verfahrensfragen; Beweismittel; Schriftsätze; Klarheit; Begründungspflicht

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