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Zur Formmarke aus Schokolade

RechtsprechungMarkenrechtChristoph Pöchhacker, Lutz RiedeÖBl 2017/26ÖBl 2017, 90 - 96 Heft 2 v. 24.6.2017

Normen: § 4 Abs 1 Z 3 MSchG

Schlagwörter:

Unterscheidungskraft; Feststellungscharakter; Branchenüblichkeit; Schokoladewaren; Massenartikel; Durchschnittsverbraucher; Herkunftshinweis; Bekanntheitsgrad; Beweiswürdigung; Verkehrsgeltung; Mindestprozentgrenze

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