vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Möglicher Verfall der Marke Kornspitz

MarkenrechtJudikaturKatharina Majchrzak, Silke GrafÖBl 2014/28ÖBl 2014, 125 - 128 Heft 3 v. 1.5.2014

EuGH 6.3.2014, C-409/12; EuGH 29.4.2004, C-371/02

Schlagwörter:

Rs Backaldrin Österreich The Kornspitz Company; Kornspitz; Verfall einer Marke; Untätigkeit des Markeninhabers; gebräuchliche Bezeichnung einer Ware; Verkehrsauffassung; maßgebliche Verkehrskreise; Herkunftshinweis; Relevanz von Alternativbezeichnungen; Rs Björnekulla Fruktindustrier;

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!