§ 4 MSchG

ÖBl-LeitsätzeMarkenrechtUniv.-Prof. Dr. Helmut Gamerith (Bearbeitung)ÖBl-LS 2012/22ÖBl-LS 2012, 109 Heft 3 v. 1.5.2012

Zusammenfassung: Im Rahmen der vorliegenden Entscheidung klärt der OPM die Frage, ob die Marken "OXI-Effekt" und "OXI-Wirkung" unterscheidungskräftig sind.

Rechtsgrundlagen: § 4 MSchG

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